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1. Geltungsbereich
1.1
Jörg Braun, brajo.de IT-Service, im folgenden brajo.de genannt,
erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf
Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen
ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen
gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos
erbringen.
1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige
Geschäfte der Parteien.
1.4
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer
Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen
verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat
unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung
der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der
Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit
Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend
die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand
des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen,
die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste.
2. Leistungspflichten
2.1
brajo.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server
aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von brajo.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. brajo.de kann den Zugang zu
den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes,
die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die
Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder
gespeicherter Daten dies erfordern.
2.2
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von
brajo.de genutzt werden.
2.3
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von
zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte
Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem
Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails,
Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des
Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte,
ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
2.4
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die
Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird brajo.de im
Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur
Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. brajo.de hat auf die
Domain-Vergabe keinen Einfluss. brajo.de übernimmt keine Gewähr
dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt
zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten
Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer
Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden
beruhen, stellt der Kunde brajo.de, deren Angestellte und
Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von
Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen
frei.
4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
4.1
Der Kunde erhält von brajo.de für die Vertragsdauer ein nicht
ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der
Kunde von brajo.de für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert,
so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne
dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das
Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie
Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen
verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren
Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen
Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der
jeweiligen Programmhersteller.
4.2
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses
Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das
Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung"
des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher
oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein
Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem
Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.
4.3
Die von brajo.de erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der
Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den
Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus
beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein
Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf
allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses
Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die
Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen.
Einige Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen
sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer
gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden
Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.
4.4
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben
und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme
erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf
Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von
brajo.de nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht
berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu
nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere
Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in
anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht
durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen
ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu
verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.
4.5
Soweit dem Kunden von brajo.de ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht
für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder
das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle
Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle
schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an brajo.de zurück zu
geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er
nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von
seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten
des Kunden gegenüber brajo.de bestehen über eine eventuelle
Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
4.6
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.5
geregelten Pflichten verspricht der Kunde brajo.de eine
Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00.
5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
5.1
brajo.de ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des
Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer
Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden
anzunehmen.
5.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch
brajo.de oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
5.3
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das
Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen
mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
5.4
brajo.de ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des
Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle
Rechte des Kunden aus der Registrierung
5.5
Werden von Dritten gegenüber brajo.de Ansprüche wegen tatsächlicher
oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 9.2 geltend gemacht,
ist brajo.de berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die
Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des
Kunden zu sperren.
5.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung
aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für brajo.de
insbesondere dann vor, wenn der Kunde
· mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
· schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 9.1, 9.2, 10.1, 10.4 bzw.
10.8 geregelten
Pflichten verstößt,
· trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so
umgestaltet, dass sie
den in Ziffer 10.5 geregelten Anforderungen genügen oder
· schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien
verstößt.
5.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche
auch durch Telefax als gewahrt gilt.
5.8
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains,
soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains
eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher
Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht
kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen
Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für
zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen
Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch brajo.de
verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare
Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
5.9
Für den Fall, dass brajo.de nach den Bestimmungen der jeweiligen
Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer
Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist
brajo.de berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese
Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum
Monatsende zu kündigen.
6. Preise und Zahlung
6.1
brajo.de ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu
erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die
Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung
nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung
widerspricht. brajo.de verpflichtet sich, den Kunden mit der
Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs
hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die
Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des
nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt
brajo.de die Entgelte durch die jeweils aktuellePreisliste nach
billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet brajo.de Zinsen in Höhe
von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen
des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren.
Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
6.2
Die nutzungsunabhängigen Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen.
Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten
Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf
zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben
Vorrang. Die Rechnung wird auf dem Postweg zugestellt. Bei
Rücklastschriften berechnet brajo.de eine Bearbeitungsgebühr in Höhe
von EUR 7,67 pro Lastschrift zzgl. der für brajo.de angefallenen
Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein
höherer Betrag genannt, berechnet brajo.de diesen Betrag.
6.3
Der Kunde ermächtigt brajo.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu
Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
6.4
brajo.de ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach
Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
6.5
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
7. Rechte Dritter
brajo.de wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die
aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder
Urheberrechts durch brajo.de in der Bundesrepublik Deutschland
hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und
Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde brajo.de von
solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und
brajo.de alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und
Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte
Verpflichtungen von brajo.de entfallen, wenn Ansprüche Dritter
darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder
zusammen mit nicht von brajo.de gelieferter Hardware oder Programmen
genutzt werden.
8. Haftung
8.1
Für Schäden haftet brajo.de nur dann, wenn brajo.de oder einer der
Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise
verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz
von brajo.de oder einer der Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder
vorsätzlich, ist die Haftung von brajo.de auf den Schaden
beschränkt, der für brajo.de bei Vertragsschluss vernünftigerweise
voraussehbar war.
8.2
Die Haftung von brajo.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei
Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften
bleibt unberührt.
8.3
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV)
bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall
unberührt.
9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
9.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte
Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens
und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf
hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche
Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den
Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der
Kunde stellt brajo.de von allen Ansprüchen frei, die auf einer
Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
9.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner
und die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche
Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere
verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und
keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder
anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte
(z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde
darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit
der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der
Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte
Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der
vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde brajo.de unter
Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung
einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten:
fünftausendfünfzig Euro).
9.3
brajo.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf
eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von
Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 9.2 oder 10.5
unzulässig sind, ist brajo.de berechtigt, die Präsenzen zu sperren.
brajo.de wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme
unterrichten.
10. Pflichten des Kunden
10.1
Der Kunde sichert zu, dass die brajo.de von ihm mitgeteilten Daten
richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, brajo.de jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten
und auf entsprechende Anfrage von brajo.de binnen 15 Tagen ab Zugang
die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft
insbesondere
· Name und postalische Anschrift des Kunden,
· Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des
technischen Ansprechpartners für die Domain,
· Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des
administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
· falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen
des primären und
sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser
Server.
10.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in
regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. brajo.de
behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche
Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den
jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten
sind.
10.3
Der Kunde verpflichtet sich, von brajo.de zum Zwecke des Zugangs zu
deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den
Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten
infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der
Passwörter Leistungen von brajo.de nutzen, haftet der Kunde
gegenüber brajo.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde
wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag,
an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung
durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von brajo.de
abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen.
Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor
jedem Beginn von Arbeiten von brajo.de oder vor der Installation von
gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im
übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und
Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der
operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für
Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von
brajo.de erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die
Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
10.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des
jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu
versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden
E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden
(sog. "Spamming").
10.5
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass
eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die
eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. brajo.de ist
berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht
werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte
auszuschließen. brajo.de wird den Kunden unverzüglich von einer
solchen Maßnahme informieren.
10.6
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird brajo.de im Rahmen der
technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter
Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen
Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der
jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
10.7
Der Kunde kann gegenüber brajo.de schriftlich vorgeben, bis zu welcher
Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen
eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese
Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im
entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
10.8
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei brajo.de abgelegten Präsenzen
keine Chats zu betreiben.
11. Datenschutz
11.1
brajo.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten
im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
11.2
brajo.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der
Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem
Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend
gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf
dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch
weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht
jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind
unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die
Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu
kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet
übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der
Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
12. Schlussbestimmungen
12.1
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im
Inland ohne Gerichtsstand ist, Nagold. brajo.de ist darüber hinaus
berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu
verklagen. Für die von brajo.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen
folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum
Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
12.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle
jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung
entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie
die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen
Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der
Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für
Unvollständigkeiten. |
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